SWR1: Sie kamen erst um 22:00 Uhr im Kanzleramt zur ersten Kabinettssitzung zusammen. Wie hat das Bier aus dem Sauerland geschmeckt?
Patrick Schnieder: Nach so einem langen, aufregenden Tag, war der erste Schluck Bier dann doch etwas Leckeres. Wir haben natürlich auch ein gutes Produkt in der Eifel, aber das kam dem schon ganz nah. Es war ein schöner Abschluss dieses Tages.
SWR1: Sie haben neben Bauministerin Verena Hubertz (SPD) und neben Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) gesessen. Haben Sie sich den Platz selbst ausgesucht?
Schnieder: Nein, die Plätze werden zugeteilt. Das wird jetzt auch in Zukunft so sein, aber das sind sehr angenehme Nachbarn. Da fühle ich mich durchaus wohl.
SWR1: Also war es eine angenehme Atmosphäre?
Schnieder: Im Kabinett war das eine angenehme, aufgeräumte Atmosphäre. Und vor allem der Wille, dass es jetzt losgeht, dass wir große Verantwortung haben und dass wir die jetzt auch wahrnehmen wollen und müssen.
SWR1: Wurde da dann nicht auch gemutmaßt, wer beim ersten Wahlgang nicht für Friedrich Merz gestimmt hat?
Schnieder: Im Kabinett war das kein Thema. Wir haben anschließend noch zusammengestanden und über andere Dinge geredet. Wir haben über den langen Tag viel Zeit gehabt, darüber nachzudenken.
Ich glaube aber, es bringt nichts zu spekulieren. Das ist eine geheime Wahl und das werden sie nie rausfinden. Das führt nur zu einer Vergiftung der Atmosphäre, wenn sie bestimmte Dinge unterstellen. Es ist ja Gott sei Dank am gestrigen Abend korrigiert worden. […]
Wir müssen jetzt nach vorne schauen und nicht versuchen, diese Dinge dann noch einmal im Einzelnen aufzuarbeiten.
SWR1: Was haben Sie persönlich gedacht, als es beim ersten Wahlgang für Friedrich Merz nicht geklappt hat?
Schnieder: Ich habe wenig Verständnis für eine solche Verantwortungslosigkeit. Ich kann noch nachvollziehen, dass Einzelne nicht zufrieden sind. Aber das hier ist eine große Verantwortung für unser Land.
So etwas würde mich bei einer Wahl im Kreistag schon fassungslos zurücklassen. Wir sind in einer schwierigen Situation. Wir wollen und müssen loslegen und los regieren. Und sich dann so zu verhalten, dafür habe ich überhaupt kein Verständnis
SWR1: Haben Sie oder auch der Kanzler oder der Vizekanzler etwas aus dem Tag mitgenommen? Also, dass besser intern und damit auch nach außen anders kommuniziert werden muss?
Schnieder: Das bleibt sowieso eine Aufgabe, das ist überhaupt keine Frage. Wir hatten in der Fraktionen […] überhaupt keinen Anhaltspunkt dafür, dass es dort nicht zu einer ganz breiten oder ausnahmslosen Zustimmung kommen würde.
Auch bei der SPD gab es ein überwältigendes Abstimmungsergebnis bei der Befragung der Mitglieder. Ich hatte keine Hinweise darauf, dass da etwas anders passieren könnte.
Wir müssen insgesamt, auch mit Blick auf die letzte Koalition, viel besser kommunizieren. Nach innen und nach außen. Das ist eine große Aufgabe und das war gestern Abend Thema im Kabinett und auch danach.
SWR1: Wie traurig sind Sie, dass Digital- und Datenpolitik und digitale Infrastruktur nicht mehr zum Verkehrsministerium gehören?
Schnieder: Wir wollen in der Digitalpolitik einen guten Schritt vorankommen. Das funktioniert nicht, das haben wir in der Vergangenheit leidvoll erfahren, wenn das auf viele Häuser verteilt ist. […]
Das wird jetzt gebündelt und wenn wir erfolgreich sein wollen, dann geht das auch nur so. Ich traure dem jetzt nicht groß nach. Wir haben genug Aufgaben im Verkehrsbereich. Da sollen sich andere jetzt professionell um die Digitalisierung aus einem Guss kümmern.
Erwartungen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:
SWR1: Wie läuft die Übergabe von Volker Wissing (parteilos) an Sie, also von Rheinland-Pfälzer zu Rheinland-Pfälzer?
Schnieder: Ich glaube, das wird gut laufen. Wir haben uns schon letzte Woche getroffen. Herr Wissing ist sofort nach der Nominierung auf mich zugekommen. Wir haben einen Tag später ein sehr ausführliches, sehr offenes, sehr angenehmes Gespräch geführt. Wir haben im Prinzip dort schon eine inhaltliche Übergabe gemacht und er hat mir seine Unterstützung angeboten. Das war wirklich eine tolle Sache!
Deshalb glaube ich auch, dass das mit der offiziellen Amtsübergabe im Ministerium ein sehr feierlicher und sehr würdiger Moment wird. Das ist auch das Signal an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass es jetzt losgeht und dass wir dann unter Volldampf segeln.
Das Gespräch führten Claudia Deeg und Christian Balser. Es handelt sich um die ungekürzten Originalfassung.
