Kommunen ohne Geld

Wie es eine Stadt aus den Schulden geschafft hat

Im Wirtschaftsland Baden-Württemberg ist nur ein Zehntel der Kommunen schuldenfrei. Eine von ihnen ist Oberkochen (Ostalbkreis). Was läuft hier anders?

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Stand

Eine große Glasfront, helles Holz und so viel Platz, dass zwei Handballmannschaften parallel trainieren können - über die neue Sporthalle von Oberkochen für 38,5 Millionen Euro freuen sich Trainer, Eltern und Kinder. Der elfjährige Lennard spielt in der Handball-D-Jugend: "Ich finde die Halle super, weil ich finde sie auch echt schön und sie ist auch echt groß und der Boden ist auch rutschfrei."

Auch seiner achtjährigen Schwester Ronja gefällt die Halle. Die beiden kommen jetzt noch lieber zum Handball-Training. In der alten Halle habe vieles gefehlt, anderes sei kaputt gewesen, die Netze zum Teil löchrig, berichtet Trainer Jakob Hug.

Die Geschwister Lennard und Ronja sind begeistert von der neuen
Die Geschwister Lennard und Ronja sind begeistert von der neuen Sporthalle.

Neues Schwimmbad lockt Mitglieder an

Zum größten und teuersten Bauprojekt der Stadt gehört auch eine neue Schwimmhalle: das Kocherbad, mit vier 25-Meter-Bahnen, einem Kletter-Parcours auf der Wasseroberfläche, einem Wellnessbereich und vielem mehr. Seit der Schwimmverein im neuen Bad trainiere, sei die Mitgliederzahl deutlich angestiegen - mehr Kinder wollten jetzt Schwimmen lernen, berichtet Julia Morawitz, die Mutter von Lennard und Ronja. Sie macht die Kinder im Verein fit für das Seepferdchen. Auch die Tauchergruppe könne jetzt endlich ordentlich trainieren.

Zeiss sorgt für Einnahmen bei Gewerbesteuer

Der Ort verdankt seinen Reichtum den ansässigen Unternehmen. Das größte: Der Optikkonzern Zeiss - allein am Hauptsitz in Oberkochen beschäftigt er 15.000 Mitarbeiter. Im vergangenen Jahr nahm die Stadt über 150 Millionen Euro insgesamt an Gewerbesteuern ein. Für 2025 rechnet der Bürgermeister Peter Traub (parteilos) mit 126 Millionen Euro, dazu könnten noch Nachzahlungen aus den Vorjahren kommen. Die Kommune scheint so weit weg von den finanziellen Sorgen vieler Städte und Gemeinden.

Bürgermeister Peter Traub
Bürgermeister Peter Traub (parteilos) hat Glück: Dank starker Wirtschaft geht es Oberkochen gut.

Letzte Hoffnung: Geld vom Land?

Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben große finanzielle Probleme und hoffen auf Geld aus dem geplanten Sondervermögen des Bundes. 100 Milliarden Euro sollen an die Bundesländer ausgeschüttet werden. Dreizehn Milliarden Euro sollen davon nach Baden-Württemberg fließen. Wie viel davon Städte, Gemeinden und Landkreise abbekommen, müssen sie mit dem baden-württembergischen Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) besprechen. Am 10. Oktober gibt es ein Treffen dazu.

Der Grünen-Politiker kann sich vorstellen, rund zwei Drittel dieser Summe weiterzugeben. Bayaz verwies im Gespräch mit Bürgermeister Traub und weiteren Politikern am Donnerstagabend in der SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" auf andere Bundesländer. "Unser bayerischer Nachbar, der Ministerpräsident Söder, hat, glaube ich, 60 Prozent als Wegmarke in Bayern ausgegeben. Andere Länder sind in der Größenordnung bei 65 Prozent. Das ist, glaube ich, eine gute Grundlage."

Schwäbisch Gmünd: Schulden von über 60 Millionen Euro

Nur einige Kilometer von Oberkochen entfernt liegt die Kreisstadt Schwäbisch Gmünd. Hier sieht die finanzielle Situation aus wie in den meisten Städten und Landkreisen im Land: schlecht. Schwäbisch Gmünd hatte im vergangenen Jahr Schulden von über 60 Millionen Euro. Für das kommende Jahr rechnet man mit einem Defizit von 104 Millionen Euro. Das bekommen aktuell vor allem Kita-Eltern zu spüren.

Vater Bezhat Koras
Bezhat Koras versteht nicht, wieso er in Schwäbisch Gmünd so viel für die Betreuung seines Sohnes ausgeben muss.

Bezhat Koras spielt mit seinem zweijährigen Sohn Mateo auf dem Spielplatz in Schwäbisch Gmünd. Gern hätte der 33-Jährige ein weiteres Kind, aber das sei finanziell schwierig. Obwohl er und seine Frau beide arbeiten, Mateo sieben Stunden täglich in der Kita betreut wird. Er fühlt sich von der Stadt im Stich gelassen. "Bei den Preisen, da überlege ich es mir nochmal. Wenn die Kitagebühren sinken würden, könnten wir wieder in Urlaub fahren, das Leben genießen. Kein normaler Bürger kann das so stemmen." Er zahle für sieben Stunden Betreuung plus Verpflegung 635 Euro für die Kitabetreuung von Sohn Mateo.

Schwäbisch Gmünd: Einst wohlhabend, heute knapp bei Kasse

Doch die Stadt hat selbst kaum finanziellen Spielraum. Man weiß noch nicht, wie man etwa die Ganztagesbetreuung der Grundschüler, die ab 2026 gewährleistet sein muss, finanzieren kann - eine Pflichtaufgabe, die der Bund den Kommunen auferlegt hat. Während Familie Koras und andere Eltern hohe Gebühren zahlen, baut Schwäbisch Gmünd für rund sechs Millionen Euro eine Kita - komplett kreditfinanziert. Dabei hat die Stadt in den letzten Jahren Schulden abgebaut.

"Wir haben unsere Hausaufgaben immer gemacht. Leider ist es in der Politik so, dass die übergeordneten Ebenen von Bund und Land uns Aufgaben zusätzlich aufbürden, aber die Finanzierung nicht bringen“, sagt Kämmerer René Bantel. Wenn dann die Konjunktur schwächelt, können auch einst wohlhabende Städte wie Schwäbisch Gmünd finanziell in Schieflage geraten. Man müsse sich überlegen, was man sich in Zukunft noch leisten könne, so der Stadtkämmerer.

Städtkämmerer René Bantel
Stadtkämmerer René Bantel bekommt mehr Aufgaben von Bund und Land - aber nicht mehr Geld.

Auch Oberkochen war einst in den Schulden

Eine ähnliche Situation gab es in Oberkochen Anfang der Neunzigerjahre. "Als ich 1994 mein Amt antrat, war das größte Unternehmen am Ort insolvent. Die Stadt hatte einen sehr großen Schuldenberg. Oberkochen war damals eine der höchstverschuldeten Städte in Baden-Württemberg", erinnert sich Bürgermeister Traub. Zeiss war am Straucheln. Hunderte verloren ihren Job. Der Optikkonzern schrieb Verluste und zog die Stadt mit sich. Oberkochen musste nicht nur auf Gewerbesteuern der Firma Zeiss verzichten, sondern sogar Geld an das Unternehmen zurückzahlen, das die Stadt als Gewerbesteuervorauszahlung bekommen hatte.

Ich habe am Anfang eine Blutspur gezogen, weil es nicht viele gab, die Verständnis für diesen Sparkurs hatten.

Oberkochen investierte trotz Sparkurs in Bildung und Kinderbetreuung

Dass die Stadt in der Kreide stand, lag nicht an Aufgaben vom Bund oder Land, die aus dem Stadthaushalt hätten finanziert werden müssen, sondern unter anderem an kontroversen Entscheidungen der Stadt, etwa eine Innenstadtsanierung, finanziert durch Kredite. Denn in der Hauptverkehrsstraße hatte man Pflastersteine verlegt, mit Zebrastreifen ausgerechnet aus Marmor. Ein teurer Belag, der ungeeignet war und für viel Geld wieder entfernt werden musste. Dem damals frischgebackenen Bürgermeister blieb nur ein Weg, um die kommunalen Finanzen zu sanieren: Er sparte radikal.

"Es gab viele, viele Einschnitte. Viele kleine, viele große. Eine Unzahl an Nadelstichen. Ich gebe zu, das war für Oberkochen, für den Gemeinderat, aber auch für mich persönlich eine sehr schwere Zeit”, erklärt Traub. Trotz Sparkurs - dem Bürgermeister war immer auch klar: Oberkochen muss für Unternehmen attraktiv sein, und vor allem für deren Mitarbeitende. Eine der Grundvoraussetzungen dafür seien gute Schulen und ein gutes Angebot der Kinderbetreuung. Deswegen, so erklärt der Bürgermeister, habe Oberkochen schon sehr früh sehr viel Geld in Schulen und Kinderbetreuung investiert. Neben der Grundschule gibt es auch eine Gemeinschaftsschule und ein Gymnasium. Und schon längst bietet Oberkochen auch die verpflichtende Ganztagesbetreuung für Grundschüler an, die eigentlich erst nächstes Jahr eingeführt werden müsste.

Bürgermeister Peter Traub blickt auf seine Stadt.
Bürgermeister Peter Traub gibt sein Amt in Oberkochen nach 30 Jahren auf.

Was man von Oberkochen lernen kann

Bürgermeister Traub aus Oberkochen rät anderen strauchelnden Städten und Kommunen im Land: Bevor man Geld ausgibt, muss man zuerst die Infrastruktur in Schuss bringen. Schauen, dass die Straßen in einem ordentlichen Zustand sind, dass die Wasser- und Abwasserleitungen funktionieren. Erst dann könne man Geld in die Hand nehmen, um die Stadt aufzuhübschen. Doch daran würden sich nicht alle halten.

Manchmal begehen die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden den Fehler, dass sie zunächst mal viele unnötige Dinge machen, die zwar schön sind, bei den Bürgerinnen und Bürgern vielleicht auch gut ankommen, die aber letztendlich zur Infrastruktur wenig beitragen.

Kommunen sollen Prioritäten setzen

Prioritäten setzen beim Geldausgeben, für schlechte Zeiten vorsorgen - das ist der Rat von Bürgermeister Peter Traub. Er wird bei der kommenden Wahl im Dezember nicht mehr kandidieren und Anfang März seinen Sessel im Rathaus nach 32 Jahren einem anderen überlassen. Und die Bürger seiner Stadt? Die sollen, wünscht er sich, auch künftig von hohen Gewerbesteuereinnahmen profitieren - aber auch davon, dass im Rathaus heute schon an morgen gedacht wird.

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