Es ist die einzige Abschiebehaft in Baden-Württemberg: Wer in der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim untergebracht ist und warum die Plätze zukünftig noch ausgebaut werden, lesen Sie hier.
- Wie viele Plätze hat die Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim?
- Aus welchem Grund sitzen die Menschen in Abschiebehaft?
- Sind dort auch Straftäter inhaftiert?
- Wer sitzt noch in Pforzheim?
- Wie geht es den Menschen in der Abschiebehaft in Pforzheim?
- Wie läuft der Ausbau der Abschiebehafteinrichtung?
Wie viele Plätze hat die Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim?
Die Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim hat aktuell eine Kapazität von insgesamt 50 Haftplätzen, so das Regierungspräsidium Karlsruhe auf SWR-Anfrage. Die sind nicht immer alle belegt. Am vergangenen Donnerstag hatte es in der Einrichtung einen Polizeieinsatz wegen Unruhen unter Inhaftierten gegeben. Zu diesem Zeitpunkt waren dort 45 Menschen untergebracht. Aktuell sitzen dort nur Männer, so das Regierungspräsidium. Aber es gibt auch die Möglichkeit, Frauen in Pforzheim unterzubringen. Durchschnittlich würden die Insassen dort 28 Tage verbringen.
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Aus welchem Grund sitzen die Menschen in Abschiebehaft?
Die Menschen, die in der Hafteinrichtung in Pforzheim sitzen, sollen Deutschland verlassen. Dabei handelt es sich laut Regierungspräsidium Karlsruhe um Ausländer, bei denen die Gefahr besteht, dass sie sich der Ausreise entziehen könnten. Die Abschiebehaft setze neben der Ausreisepflicht auch voraus, dass ein Haftgrund vorliege.
"Die Haft muss durch ein Gericht angeordnet werden", so das Regierungspräsidium. Denn ein "nicht unwesentlicher Teil" der Insassen sei im Vorfeld der Abschiebehaft strafrechtlich in Erscheinung getreten. Die Behörde macht keine Angaben, um welche Straftaten es sich dabei handeln könnte.
Seit kurzem sitzt dort noch eine weitere Gruppe von Ausländern - und zwar befinden sie sich im Asylgrenzverfahren. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge handele es sich um Menschen, die bei der Einreise nach Deutschland mit Flugzeug oder Schiff aufgegriffen werden und die zunächst nicht die Voraussetzungen für die Einreise nach Deutschland erfüllen. Sie würden so lange in Haft bleiben und als "nicht eingereist" gelten, bis das zuständige Amt über ihren Fall entschieden habe. Aktuell sitzt - räumlich getrennt - ein Mensch mit diesem Status in der Haftanstalt in Pforzheim, so das Regierungspräsidium.
Wie geht es den Menschen in der Abschiebehaft in Pforzheim?
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg bietet, wie andere Organisationen auch, Flüchtlingen in Deutschland rechtliche Beratung. Auch Menschen in der Abschiebehaftanstalt kämen manchmal auf den Rat zu. Denn das deutsche Aufenthaltsrecht sei kompliziert und immer wieder komme es vor, dass nicht alle juristischen Wege ausgeschöpft wurden, bevor sie in Abschiebehaft landen, so eine Vertreterin des Flüchtlingsrats.
Viele hätten Angst vor der Abschiebung. Das führe bei manchen zu psychischen Problemen. So habe es in den letzten Monaten Menschen gegeben, die in Hungerstreik getreten sind und einer habe Suizid begangen.
Ein Problem sei, dass die Abschiebehaftanstalt bis 2015 ein richtiges Gefängnis war, erklärt der Flüchtlingsrat. Laut EuGH-Urteil müsse eine Abschiebehaftanstalt den Insassen mehr Freiheiten bieten, als in einem normalen Gefängnis. Das sei aber schwierig, wenn die Einrichtung als Gefängnis geplant und gebaut wurde, so der Flüchtlingsrat.
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Wie läuft der Ausbau der Abschiebehafteinrichtung?
Die Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim soll vergrößert werden, weil sie die einzige in ganz Baden-Württemberg ist. Schon seit Jahren läuft der Ausbau im laufenden Betrieb. Vor einem Jahr teilte das Justizministerium Baden-Württemberg mit, dass der Ausbau länger dauern wird und mit 13 statt 9 Millionen Euro, mehr kostet. Die Verantwortlichen gehen aber davon aus, dass die Arbeiten im Frühjahr 2027 fertig werden. Dann stehen in der Abschiebeeinrichtung 80 Haftplätze zur Verfügung.
