Die rheinland-pfälzische CDU votierte einstimmig für den Koalitionsvertrag. Auf einem Kleinen Parteitag in Mainz gab es langanhaltenden Applaus und stehende Ovationen für das rund 100 Seiten starke Papier, das die Grundlage für die gemeinsame Regierungsarbeit von CDU und SPD sein wird. Auch die SPD nahm den Vertrag mit großer Mehrheit an. Auf dem Parteitag in Nieder-Olm stimmten von den 298 SPD-Delegierten nur vier mit Nein, sechs enthielten sich.
Schnieder spricht von einem "tollen Tag"
Sowohl der künftige Ministerpräsident und CDU-Landeschef Gordon Schnieder als auch Noch-Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) hatten in Reden zuvor für den Koalitionsvertrag geworben. Nach der Abstimmung sprach Schnieder von einem tollen Tag: "Ich bin unwahrscheinlich glücklich und froh." Ab dem 18. Mai wolle er Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernehmen.
Die Menschen wollten eine Politik, die funktioniere, Probleme anpacke und löse, so Schnieder. Mit dem Wahlsieg habe die CDU Vertrauen gewonnen. Nun gelte es, diesem Vertrauen gerecht zu werden.
Schweitzer: SPD kann stolz auf Koalitionsvertrag sein
Auch Schweitzer sagte, die Große Koalition müsse nun um das Vertrauen der Menschen im Land werben. Die SPD - so Schweitzer - könne stolz darauf sein, was sie mit dem Koalitionsvertrag erreicht habe, dieser sei hervorragend.
Auch mit den Ministerien, die die SPD übernehmen wird, zeigt er sich zufrieden: "Wir haben den Maschinenraum der Landesregierung - das Finanzministerium - das ist ein klarer Auftrag an uns, mit viel Verantwortungsgefühl und Verlässlichkeit in die Regierung zu gehen."
Wer Ministerposten bekommt ist noch offen
Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD wird voraussichtlich in der kommenden Woche unterschrieben. Nächste Woche soll auch bekanntgegeben werden, wer die Ministerinnen und Minister im neuen Landeskabinett sein werden. Der scheidende Ministerpräsident Schweitzer hat erklärt, dass er dem Kabinett nicht angehören wird.
Neuer Ministerpräsident soll am 18. Mai gewählt werden
Am 18. Mai soll Schnieder dann vom Landtag zum neuen Regierungschef gewählt werden. Die CDU war aus der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren als stärkste Kraft hervorgegangen.
