Maßnahme wegen Trockenheit

BW will LKW-Fahrverbot an Sonntagen aussetzen

Wegen des anhaltenden Niedrigwassers will BW das Sonntagsfahrverbot für Lkw aussetzen. Damit will die Landesregierung Lieferengpässe vermeiden.

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Geplant sei dies ab dem kommenden Wochenende und bis Ende September, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Verkehrsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Die genauen Regelungen würden noch erstellt. "Wir müssen in dieser schwierigen Situation jede Maßnahme ergreifen, die Lieferengpässe reduziert oder vermeidet", teilte die Verkehrsministerin des Landes, Nicole Razavi (CDU), mit.

"Zwar werden wir allein dadurch das Problem nicht lösen, aber wenn wir es dadurch verkleinern und den Lkw-Verkehr entzerren und flexibler gestalten können, ist schon einiges gewonnen", so Razavi.

Sonntagsfahrverbot in anderen Bundesländern bereits ausgesetzt

Mehrere Bundesländer hatten das Fahrverbot bereits vorübergehend aufgehoben. Dazu zählen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz sowie das Saarland.

Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten. So wollte er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen.

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RLP setzt einen Vorschlag von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) um. Hintergrund sind Logistikprobleme aufgrund des Niedrigwassers am Rhein. In BW gibt es noch keine Entscheidung.

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SWR

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