"Sparen mit System" – das wollen Göppingens neuer Landrat Markus Möller (CDU) und der neue Kreiskämmerer Jochen Haas mit dem Haushaltsplanentwurf des Landkreises Göppingen für das Jahr 2026. Am Freitag wurde er den Kreisrätinnen und Kreisräten vorgestellt. Der Haushaltsplan sieht Ausgaben in Höhe von 454,6 Millionen Euro vor. Das sind 5,64 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Grund für den Anstieg seien vor allem höhere Ausgaben in den Bereichen Jugend und Soziales, Gesundheit und Personal.
Die Einnahmen liegen bei 453,8 Millionen Euro. Im Endergebnis bedeutet das für den Haushalt ein Defizit von gut 800.000 Euro. Das soll durch eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage ausgeglichen werden. Um überhaupt auf ein solches Ergebnis zu kommen, stehen im Entwurf der Landkreisverwaltung insgesamt 88 Sparvorschläge. Die sollen den Kreishaushalt um rund 15,7 Millionen Euro entlasten.
Kreisumlage soll stabil bleiben
Der Hebesatz für die Kreisumlage soll stabil bei 36 Prozent bleiben, die Städte und Gemeinden im Landkreis also nicht stärker zur Kasse gebeten werden. Dafür sollen sie in bestimmten Bereichen keine oder weniger Zuschüsse bekommen. Der Landkreis will unter anderem bei der Förderung der Schulsozialarbeit und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sparen. Außerdem ist die Schließung aller Familientreffs im Landkreis Göppingen geplant.
Schon in meiner Bewerbungsrede habe ich angekündigt, alles, was der Landkreis leistet, auf den Prüfstand zu stellen. Mit der heutigen Einbringung des Haushalts knüpfe ich hieran an.
Sparen will die Kreisverwaltung auch beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Mehrere geplante Bau- und Sanierungsmaßnahmen will der Landkreis auf die nächsten Jahre verschieben. "Der eingeschlagene Weg der Haushaltskonsolidierung ist strukturell und nachhaltig. Wir haben uns an den gesetzlichen Pflichtaufgaben einer Landkreisverwaltung orientiert," so Landrat Möller bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes in den Kreistag.
Problem vieler Landkreise: Geld von oben fehlt
Viele Landkreise in Baden-Württemberg steckten in finanziellen und strukturellen Problemen wie noch nie zuvor, beklagt Landrat Markus Möller. Einschließlich Krankenhäuser und Eigengesellschaften habe der Landkreis Göppingen 1.096 Euro Schulden pro Einwohner. Das sei fast doppelt so viel wie im Durchschnitt der baden-württembergischen Landkreise.
Es sind vor allem zwei große Positionen, die uns leiden lassen.
Es seien vor allem "die nicht ausfinanzierten Sozialleistungen, die exorbitant ansteigen. Und es sind die Klinikdefizite. Bei beiden Punkten muss ich auf den Bund zeigen", sagt Landrat Möller. Sprich: von oben kommt zu wenig Geld.
Defizit beim Alb-Fils-Klinikum
Das Defizit beim Alb-Fils-Klinikum soll 2026 vermutlich 10,2 Millionen Euro betragen. Die Verwaltung schlägt vor, dass der Landkreis dieses Minus aber erstmals nicht mehr in voller Höhe ausgleicht. Rund 1,2 Millionen Euro sollen als Verlustvortrag ausgewiesen werden. In der Hoffnung, dass die in einigen Jahren durch Gewinne des Klinikums wieder ausgeglichen werden können.
Verabschiedet werden soll der Haushaltsplan 2026 für den Landkreis Göppingen bei einer Kreistagssitzung am 12. Dezember.