Auch Vorwürfe zur Wahl von Frohnmaier

"Vetterleswirtschaft, Korruption und Nepotismus": AfD-Abgeordneter erhebt schwere Vorwürfe gegen eigene Partei

Der AfD-Abgeordnete Klos scheidet aus dem Landtag. Vorher holt er zum Angriff gegen seine Partei aus. Die AfD habe beim Thema Vetternwirtschaft ihre eigenen Prinzipien verraten.

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Von Autor/in Astrid Meisoll

"Wir wollten anders sein als die anderen", sagt Rüdiger Klos, der die Presse ohne seine AfD-Fraktion zu einer Pressekonferenz eingeladen hat. "Jetzt stellt sich heraus, dass wir, was diese Vetterleswirtschaft, Korruption und Nepotismus angeht, teilweise schlimmer sind als die anderen."

Er meint Überkreuz-Anstellungen, bei denen Verwandte von Abgeordneten in Büros anderer Abgeordneter beschäftigt werden. So ist der Vater von Markus Frohnmaier, AfD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl bei der Pforzheimer AfD-Bundestagsabgeordneten Diana Zimmer beschäftigt. Die Sache habe laut Klos Ausmaße angenommen, mit denen er in seinen schlimmsten Befürchtungen nicht gerechnet habe. Er kenne mehrere Fälle von Vetternwirtschaft im Landesverband, habe aber keine gerichtsfesten Beweise dafür. Wo es in Baden-Württemberg weitere solcher Beschäftigungsverhältnisse gegeben habe, sagte er nicht.

Wahl Frohnmaiers sei nicht rechtmäßig gewesen

Das ist nicht der einzige Kritikpunkt, den Klos vor Ausscheiden aus dem Landtag anbringt. Der Ministerpräsidentenkandidat Frohnmaier sei in Heilbronn nicht rechtmäßig gewählt worden. Anstelle einer Aufstellungsversammlung sei ein Parteitag nötig gewesen. Klos warf den beiden Landesvorsitzenden Emil Sänze und Frohnmaier außerdem "Intrigen" und "Mobbing Methoden" vor. Frohnmaier habe im Landesverband eine Atmosphäre geschaffen, in der sich keiner mehr traue, zu widersprechen.

Landesvorstand kündigt Parteiausschlussverfahren an

Aus Sicht des Co-Landesvorsitzenden Emil Sänze haben die Vorwürfe keinen Bestand. Zum Wahlverfahren des Ministerpräsidentenkandidaten teilte er dem SWR mit, dass der Ministerpräsidentenkandidat kein in der Parteisatzung vorgesehenes formelles Amt sei und daher auch kein bestimmtes Wahlverfahren verletzt worden wäre.

Sänze will Klos nun aus der Partei ausschließen lassen, wenn er nicht selbst austritt. "Das, was er [Anm. der Redaktion: Klos] heute gemacht hat, im Vorfeld zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz, ist höchst parteischädigend", so Sänze. In der Partei habe Klos keine Zukunft mehr. "Wir werden ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn initiieren."

Rüdiger Klos saß zehn Jahre für die AfD im Landtag. Mit der neuen Legislaturperiode scheidet er aus. Freiwillig, wie Klos selbst sagt. Die Parteispitze dagegen sagt: Klos sei nicht mehr aufgestellt worden und deshalb von der AfD enttäuscht.

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Erstmals publiziert am
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Autor/in
Astrid Meisoll
Astrid Meisoll arbeitet als Moderatorin und Politik-Reporterin.
Onlinefassung
Lorenz Zeck
SWR-Redakteur Lorenz Zeck

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