Nach dem Skandal um die mutmaßliche Verschwendung von Steuergeldern im Landesmedienzentrum (LMZ) verlässt dessen Direktor Michael Zieher die Behörde. Zieher hat am Dienstag seine Abordnung beantragt, bestätigte ein Sprecher des Kultusministeriums dem SWR. Man sehe darin die notwendige Bereitschaft zur Veränderung in der Behörde. Zuvor hatte der "Südkurier" berichtet.
LMZ-Direktor beugt sich Druck und verkündet Abgang
Zieher tritt demnach nicht freiwillig ab. Er habe bei einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz vor der Belegschaft erklärt, dass er von Mitgliedern des LMZ-Verwaltungsrats zum Schritt gedrängt worden sei, berichtete der "Südkurier". Dem Gremium gehören Mitglieder der Landesregierung und von Kommunalverbänden an. Auch Ziehers Stellvertreter werde seine Versetzung beantragen, berichtete die "Deutsche Presse-Agentur".
Rechnungshof beklagte Verschwendung von Steuermitteln
Das Landesmedienzentrum war im Frühjahr nach Vorwürfen des Landesrechnungshofs in die Kritik geraten. Der Rechnungshof stellte dabei mehrere Verstöße gegen das Haushaltsrecht fest. Haushaltsführung und Ausgabengebaren seien teilweise hochproblematisch, schreiben die Prüfer in einem Bericht, der Mitte Juli öffentlich wurde. Dazu gehörten zum Beispiel Ausgaben ohne dienstlichen Zweck wie die Beschaffung von Kryptowerten in Höhe von 33.000 Euro, die inzwischen wertlos sein sollen. Auch teure Restaurantbesuche oder Taxifahrten gehörten dazu. Auch ein Korruptionsverdacht wegen möglicher Verstöße gegen Vergaberegeln steht im Raum.
Gegen mehrere Beamte laufen seit Bekanntwerden des Skandals Disziplinarverfahren. Ende August wurden zudem Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts der Untreue bekannt. Diese richteten sich gegen keine konkreten Personen.
Künftige LMZ-Spitze nach Abgang noch offen
Auch das Kultusministerium zog Konsequenzen und setzte den früheren Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz als Sonderermittler ein. Das Ministerium kündigte zudem eine Neuaufstellung des Landesmedienzentrums an. Wohin Zieher nach seinem Abgang vom LMZ wechselt, sagte er laut "Südkurier" bei seiner Verabschiedung nicht. Auch seine Nachfolge sei noch nicht geregelt.
Das Landesmedienzentrum (LMZ) ist gemeinsam mit 38 Stadt- und Kreismedienzentren für die Medienbildung in Baden-Württemberg zuständig. Das LMZ bietet nach eigenen Angaben pädagogische und technische Beratung und Weiterbildung und hilft bei schulischen Netzwerken. Außerdem beraten die Zentren Schulen in technischen Fragen und verleihen Technik wie Tablets, Laptops oder Beamer.
