Der CDU-Politiker Thomas Bareiß hat eine politische Auszeit angekündigt. In einer persönlichen Erklärung hat der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen zudem um Entschuldigung gebeten. Die Staatsanwaltschaft Hechingen ermittelt seit Freitag wegen des Verdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung gegen Bareiß. Auslöser war ein Autounfall im Juli mit mehreren Verletzten.
Bareiß bittet um Entschuldigung
In seinem Schreiben, das dem SWR vorliegt, schreibt Bareiß: "Ich habe in der vergangenen Zeit Entscheidungen getroffen, die ich sehr bereue und die die an mich zurecht gestellten Ansprüche nicht erfüllen". Er bedauere die Folgen, die der Unfall für alle beteiligten Personen hat und die Auswirkungen der öffentlichen Diskussionen auf sein Umfeld. Zudem teilt Bareiß mit, dass er mit der Staatsanwaltschaft "in vollem Umfang kooperieren und zur Aufklärung des Sachverhalts beitragen" werde.
Die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages werde er für eine Auszeit nutzen und sich intensiv seiner Gesundheit widmen, so Bareiß weiter. Von weiteren Nachfragen bitte er zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Der Bundestag befindet sich gerade in der Sommerpause. Die nächste Sitzung ist laut Internetseite des Parlaments auf den 7. September terminiert.
Bareiß will CDU-Bezirksvorsitz ruhen lassen
Bareiß kündigt außerdem an, sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen zu lassen und nicht zur Wiederwahl anzutreten. Kurz nachdem Bareiß' Schreiben öffentlich wurde, äußerten sich auch die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Katharina Burger, Manuel Hailfinger und Norbert Lins per Mitteilung. "Die Entscheidung von Thomas Bareiß ist folgerichtig und verdient unseren Respekt", heißt es darin. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger werde im Oktober gewählt.
Als "folgerichtig" bezeichnete auch der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Ravensburg, Axel Müller, den Entschluss des langjährigen Parteikollegen. Ihm geht es vor allem um den Verdacht, Bareiß habe Drogen konsumiert. "Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, wiegt das umso schwerer, weil Thomas Bareiß sich in der Vergangenheit öffentlich gegen jede Art des Drogenkonsums ausgesprochen hat", so Müller. Das würde mit einem erheblichen Verlust an politischer Glaubwürdigkeit einhergehen. Dass andere aus der CDU fordern, Bareiß müsse sein Bundestagsmandat zurückgeben, teile er nicht.
Junge Union Zollernalb fordert Niederlegung des Bundestagsmandats
Etwas anders sieht das die Junge Union Zollernalb (JU). In einer Mitteilung fordern sie, dass Bareiß sein Bundestagsmandat niederlegt. Das wäre aus Sicht der JU ein Zeichen des Respektes gegenüber den Wählerinnen und Wählern. "Thomas Bareiß hätte in seiner Erklärung persönlich Größe bewiesen und auch sein Bundestagsmandat niederlegen müssen", heißt es in der Mitteilung. "Die Junge Union Zollernalb zeigt sich von dieser fehlenden persönlichen Größe ihres langjährigen Vorsitzenden und Ehrenvorsitzenden zutiefst enttäuscht und wird ihre Rücktrittsforderung auch über die Auszeit von Thomas Bareiß hinaus mit allem Nachdruck bekräftigen."
Staatsanwaltschaft: Unfall unter Einfluss synthetischer Betäubungsmittel
Mitte Juli hatte Bareiß einen schweren Unfall auf der B27 bei Hechingen. Laut Polizei ist er mit einem Auto kollidiert. Dabei wurden die drei Insassen des Autos verletzt. Bareiß selbst wurde schwer verletzt mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht.
Ein Blutbild soll Hinweise darauf gegeben haben, dass Bareiß zum Zeitpunkt des Unfalls unter Einfluss synthetischer Betäubungsmittel stand, so die Staatsanwaltschaft. Dabei hat es sich mutmaßlich um eine Substanz gehandelt, die laut dem leitenden Hechinger Oberstaatsanwalt nicht im Zusammenhang mit der Einnahme eines Medikamentes steht. Im Zuge der Ermittlungen wurde Bareiß die Fahrerlaubnis entzogen.
Bereits 2024 nahm Bareiß eine Auszeit in Jerusalem
Es ist nicht die erste Auszeit vom politischen Betrieb für Thomas Bareiß. Bereits Anfang 2024 hatte er sich für mehrere Wochen in ein Kloster in Jerusalem zurückgezogen. Als Grund nannte er damals, dass die Corona-Pandemie und die Belastungen als Staatsekretär im Wirtschaftsministerium der vorherigen Legislatur ihn an die Grenzen seiner physischen Belastbarkeit gebracht haben. Außerdem habe eine organisierte Kampagne im Bundestagswahlkampf 2021 ihn persönlich angefeindet und bei ihm und seiner Familie tiefe Narben hinterlassen, hieß es in dem Schreiben damals weiter.
