Am Donnerstag hat der Stuttgarter Gemeinderat beschlossen, die stationäre Videoüberwachung am Schlossplatz ein weiteres Jahr fortzusetzen. Außerdem einigten sich die Stadträte darauf, im Herbst eine mobile Anlage für Veranstaltungen und Brennpunkte einzusetzen.
Wirkung der Videoüberwachung
Seit Mai 2022 überwacht die Polizei zu bestimmten Uhrzeiten den Schlossplatz in Stuttgart - mittlerweile mit 30 Kameras. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Frank Nopper (CDU) wird diese Videoüberwachung nun um ein weiteres Jahr verlängert. Laut Nopper werden Straftaten so verhindert und bekämpft. Dieser Aussage schließt sich die Polizei zwar an, sagt aber auch, dass es sich um eine Vermutung handle.
Auf Anfrage des SWR weist die Polizei zunächst darauf hin, dass mit Blick auf die Straftaten nicht nur der Schlossplatz betrachtet werden müsse, sondern auch die Stadtbereiche Hauptbahnhof, Oberer Schlossgarten, Rathaus und Neue Vorstadt, also die Bereiche der Waffenverbotszone. Denn die Videoüberwachung am Schlossplatz wirke bis in diese Bereiche.
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Kann mehr Videoüberwachung Kriminalität verhindern? Die Zahlen der Polizei zeigen zwischen 2021 und 2023 zunächst einen Anstieg der erfassten Straftaten von rund 4.700 Fällen auf rund 7.500 im genannten Bereich. Laut Polizei sei der starke Zuwachs zunächst maßgeblich auf den Nachholeffekt nach Corona zurückzuführen. Seitdem gehen die Zahlen wieder runter und lagen 2025 bei rund 6.400 erfassten Straftaten.
Wichtig für Polizei und Stadt ist die Aufklärung der Straftaten. Die sogenannte Aufklärungsquote lag laut Polizei 2023 auf ihrem Tiefpunkt von knapp 67 Prozent – mittlerweile liege sie bei knapp 76 Prozent. Da die Entwicklungen der Zahlen mit der Einführung der stationären Videoüberwachung am Schlossplatz zusammenfallen, habe sich diese aus Sicht des Stuttgarter Polizeipräsidiums bewährt.
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Aufnahmen werden vor allem für Strafverfolgung genutzt
Wie gut Straftaten anhand des Videomaterials nachträglich aufgeklärt werden können, kann die Polizei aber nicht beantworten. Eine valide Aussage sei von ihrer Seite nicht möglich, da zum Beispiel Verfahrensausgänge nicht systematisch rückgemeldet oder ausgewertet werden (und es auch weitere Unschärfen gebe).
Trotzdem scheint die Videoüberwachung gerade für die Strafverfolgung genutzt zu werden. Laut Polizei seien von den dokumentierten Vorfällen im vergangenen Jahr rund 70 Prozent repressiv gewesen, es ging also um die Verfolgung bereits begangener Straftaten. 30 Prozent seien hingegen präventiv, hätten also Straftaten verhindert.
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