Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) sieht die Stadt gerade bei der Sanierung von Brücken vor großen Herausforderungen. "Allein für den Erhalt unserer Brücken werden wir in den nächsten Jahren voraussichtlich eine Milliarde Euro einsetzen müssen", sagte Nopper am Freitag im SWR. Bisher seien dafür lediglich 28 Millionen Euro eingeplant gewesen.
Nopper: Investitionsstau in Stuttgart
Der CDU-Politiker erklärte, über Jahre bis Jahrzehnte sei die Infrastruktur "sträflich vernachlässigt" worden: "Unsere Schulen und Kindertagesstätten müssen mit ganzer Kraft saniert und modernisiert werden sowie auch die übrige städtische Infrastruktur."
Brücken, Straßen, Verwaltungsgebäude, Wege - und in Stuttgart auch Stäffele - brauchen unsere volle Aufmerksamkeit.
Außerdem müsse alles dafür getan werden, um die Wirtschaft zu stärken. "Oberste Priorität haben sichere Arbeitsplätze", sagte Nopper. Wie die Agentur für Arbeit am Freitag mitteilte, ist die Arbeitslosigkeit in der Region Stuttgart innerhalb eines Jahres um rund zehn Prozentpunkte gestiegen. Im Vergleich zu Dezember 2023 hat die Zahl um fast 6.500 Arbeitslose zugenommen. Damit waren in der Region Stuttgart zuletzt rund 72.000 Menschen arbeitslos gemeldet.
Der Strukturwandel mache sich immer stärker bemerkbar, so die Arbeitsagentur Stuttgart. Sie und die Niederlassung in Waiblingen meldeten außerdem, bei ihnen sei die Arbeitslosigkeit stärker angestiegen als anderswo in der Region Stuttgart.
Vier Jahre nach der Wahl Zwischen Fassanstich und Flüchtlingsheim: Wie zufrieden ist Stuttgart mit Oberbürgermeister Nopper?
Vor vier Jahren wurde Frank Nopper zum Stuttgarter Oberbürgermeister gewählt. Was hat er erreicht? Was monieren Kritiker? Was will er in den nächsten vier Jahren im Amt schaffen?
Nopper räumt Verbesserungsbedarf bei Stadtverwaltung ein
Stuttgart müsse sich im neuen Jahr auf das Wesentliche konzentrieren, sagte Nopper, der als Oberbürgermeister zu Chef der Verwaltung ist. "Dazu gehört auch die Funktions- und Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung, insbesondere in den bürgernahen Bereichen. Wir müssen effizienter, digitaler und bürgerorientierter werden", sagte Nopper, der seit etwas mehr als vier Jahren im Amt ist.
In letzter Zeit war immer wieder Kritik an der Stuttgarter Stadtverwaltung laut geworden. Dazu gehörte beispielsweise die Ausländerbehörde, die durch Klagen über lange Wartezeiten immer wieder in die Schlagzeilen geriet. Nopper hatte unter anderem entgegnet, der Personalmangel mache sich auch in der Verwaltung bemerkbar.
Baulücke in der Königstraße: So geht es nun weiter
Im SWR äußerte sich Nopper auch zu den Folgen der Insolvenz des Signa-Konzerns und des Aus für viele Kaufhof-Filialen. In der Königstraße auf Höhe der Schulstraße klafft seit längerem eine riesige Baulücke, nachdem die ehemalige Sportarena abgerissen wurde. Die Signa-Gruppe hatte dort ein Vorzeige-Projekt geplant: ein nachhaltiges Bürogebäude aus Holz und Beton, das "Zwei hoch Fünf".
Wie kurz vor Weihnachten bekannt wurde, hat inzwischen die DIBAG Industriebau AG das Grundstück von der insolventen Signa-Gruppe übernommen. Nun soll auf dem Areal der ehemaligen Sportarena ein helles Geschäfts- und Bürohaus entstehen. "Wir haben als Stadt alles im Rahmen unserer Möglichkeiten getan, dass in dieser prominenten Lage nicht dauerhaft eine Baulücke bleibt", sagte Nopper dazu. Wenn alles wie geplant laufe, sollen ihm zufolge im Laufe des Jahres Bagger für den Neubau vorfahren.
"Haus der Kulturen" im ehemaligen Kaufhof in Stuttgart fraglich
Das ehemalige Kaufhof-Gebäude in der Eberhardstraße gehört seit Februar 2024 wieder der Stadt. Nach jahrelangen Diskussionen um ein "Haus der Kulturen" in Stuttgart inklusive Bürgerbeteiligung sprachen sich in der Vergangenheit fast alle Fraktionen im Gemeinderat dafür aus, eine solche Einrichtung im ehemaligen Kaufhof-Gebäude einzurichten. Doch Oberbürgermeister Nopper machte bei diesem Thema im Interview ein Fragezeichen: "Ob wir uns in finanziell derart schwierigen Zeiten wirklich ein 'Haus der Kulturen' in der bisher angedachten Dimension leisten können, wird im Gemeinderat zu besprechen sein."
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Alternativ seien auch andere Nutzungen denkbar, beispielsweise ganz oder teilweise als Verwaltungsgebäude für die Stadt. Über die Zukunft des Gebäudes wolle die Stadt im ersten oder zweiten Quartal eine Entscheidung treffen - "sowohl was die Zwischennutzung anbelangt als auch die dauerhafte Nutzung", sagte Nopper.
