Zu der Kundgebung in Koblenz hat das Pflegebündnis Koblenz aufgerufen. Es fordert, dass Pflegerinnen und Pfleger selbst entscheiden dürfen, ob sie Mitglied in der Pflegekammer werden wollen oder nicht. Jörg Sponholz ist gelernter Krankenpfleger aus Koblenz, mittlerweile Betriebsratsvorsitzender im Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg. Er moderiert die Kundgebung in Koblenz.
Er sagt, Rheinland-Pfalz sei das einzige Bundesland, in dem Pflegekräfte dazu verpflichtet sind, Mitglied der Pflegekammer zu sein. In Nachbarländern müssten Pflegekräfte keine Zwangsbeiträge an eine Interessensvertretung zahlen.
Protestaktion in Mainz Beschäftigte demonstrieren gegen rheinland-pfälzische Pflegekammer
Zwischen 150 und 200 Pflegerinnen und Pfleger sind am Samstag in Mainz auf die Straße gegangen. Ihr Zorn richtete sich vor allem gegen die Zwangsmitgliedschaft in der rheinland-pfälzischen Pflegekammer.
Pflegekräfte müssen Fortbildungen teilweise selbst bezahlen
Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz müssen den Verordnungen der Pflegekammer folgen und auch Mitgliedsbeiträge zahlen. Viele Pflegerinnen und Pfleger empfänden es so, als ob sie zahlen müssten, um pflegen zu dürfen, meint Sponholz. Dabei würde die Pflegekammer vielen Pflegekräften gar nichts nützen.
Die Kammer verlange beispielsweise von ihren Mitgliedern bestimmte Fortbildungen zu machen. Diese seien aber nicht mit den Arbeitgebern abgestimmt und würden nicht immer genehmigt. Für die Pflegekraft sind sie laut Sponholz aber Pflicht. Die Pflegekräfte müssten die Fortbildung dann möglicherweise selbst zahlen und sich Urlaub dafür nehmen.
Pflegekammer sieht sich als Sprachrohr für Pflegefachkräfte
Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz teilte auf SWR-Anfrage mit, eine freiwillige Mitgliedschaft, wie sie bei Berufsverbänden oder Gewerkschaften üblich ist, würde nur einen Teil der Berufsgruppe erreichen. Damit gäbe es keine einheitliche Vertretung. Außerdem würden wichtige, vom Gesetzgeber übertragene Aufgaben, wie die Weiterentwicklung der Berufsregeln oder die pflegerische Aus- und Weiterbildung, nicht mehr übernommen.
Die Pflichtmitgliedschaft und die Beiträge für die Pflegekammer sind laut Kammer gesetzlich verankert. Außerdem schaffe sie Rechtssicherheit für die Berufsgruppe, denn sie bringe die Sicht der Pflegerinnen und Pfleger in politische Entscheidungen ein.
Land: Pflegekammer muss Bedenken ihrer Mitglieder ernst nehmen
Vor rund zehn Jahren hat das Land die Pflegekammer eingeführt. Mit der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz verfügt die Pflege nach Ansicht des Ministeriums über eine eigene Stimme. Niemand könne Fragen rund um die Qualität, Weiterentwicklung und Herausforderungen der pflegerischen Versorgung so fundiert und praxisnah beantworten wie die Kammer. Sie tue aber gut daran, Bedenken und Zurückhaltung ihrer Mitglieder ernst zu nehmen.
Veranstalter erwartet 300 bis 400 Teilnehmer bei Demo in Koblenz
Zu der Demonstration um 12 Uhr am Zentralplatz in Koblenz werden laut Veranstalter 300 bis 400 Teilnehmer erwartet. Der Demozug findet nach Angaben der Stadt Koblenz zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr in der Innenstadt statt, so dass auf den betroffenen Strecken mit Beeinträchtigungen zu rechnen sei.
Ein Ziel der Demo ist es laut Jörg Sponholz auch festzustellen, ob die Pflegekammer so tatsächlich noch gewünscht ist. Der Krankenpfleger fordert deshalb eine Befragung unter den Mitgliedern der Kammer, um das herauszufinden.
