Angesichts der latenten Bedrohung durch Russland muss sich Deutschland verstärkt auf den Ernstfall vorbereiten, fordert Michael Giss, Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr in Baden-Württemberg. Auch im fünften Kriegsjahr in der Ukraine wiege sich die deutsche Gesellschaft noch viel zu sehr in Sicherheit. "Man muss sich um die Bevölkerung kümmern, weil wir nach 30 Jahren Friedensdividende dieses Land in einem Zustand wiederfinden, der in weiten Teilen uns noch schutzlos macht", sagte der Kapitän zur See und oberste Soldat in Baden-Württemberg im SWR-Videopodcast "Zur Sache intensiv".
Land muss sich auf längeren militärischen Konflikt gefasst machen
Auch Baden-Württemberg müsse dringend die Zivilverteidigung stärken: "Das heißt, das Land vorbereiten auf einen längeren militärischen Konflikt, auf einen Spannungsfall, auf einen Gegner, der von außen unser Land bedroht." So ein Gegner sei Russland, "der eine Rakete nach Deutschland schießt, der uns mit Drohnen überfliegt oder Drohnen abstürzen lässt". Für diesen Fall müsse man sich vorbereiten, damit die Bevölkerung Schutz findet, etwa in Bunkern, und die Versorgung gewährleistet ist. Hier sei noch viel zu tun, sagte Giss.
Kommandeur: Russland könnte Truppen schnell umdirigieren
Die Zeit dränge. "Die Gefahr ist aus meiner Sicht latent immer da", so Giss. Russland sei laut nachrichtendienstlichen Quellen ab 2029 in der Lage, die Nato militärisch herauszufordern. "Das ist sehr bald, es kann auch 2028 sein, es kann auch 2032 sein, wo wir feststellen können, dass Russland eben nach irgendeinem Einfrieren des Ukraine-Konflikts in der Lage wäre, sich irgendwo Richtung NATO zu wenden", erklärte der Kommandeur. "Was es eben so gefährlich macht, ist die Geschwindigkeit, mit der Russland in der Lage wäre, seine Armee umzugruppieren, also von Donbass, von der Ukraine beispielsweise Richtung Polen oder Baltikum zu verschieben." Das behalte das westliche Militärbündnis im Auge, "um festzustellen, wann die Russen beginnen würden, sich anderen Zielen zuzuwenden."
Bundeswehr im Stadtbild für viele weiter ungewohnt
Der 62-jährige Kommandeur vermisst in der Gesellschaft ein stärkeres Problembewusstsein, nachdem der damalige Kanzler Olaf Scholz (SPD) kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar 2022 eine Zeitwende ausgerufen hatte. Wenn er Vorträge halte, "hört man mir schon zu. Wenn ich aber mit meinem Dienstwagen durch Stuttgart fahre und stehe irgendwo an der roten Ampel und da ist ein Zebrastreifen, die Leute gucken einen teilweise an wie ein Alien." Da sei oft so, egal ob er mit einem Bundeswehr-Jeep oder dem normalen Dienstwagen mit einem Y-Kennzeichen unterwegs sei. "Die Leute denken, was ist das denn für einer und gucken, als hätten sie sowas noch nie gesehen - also noch nie ein Bundeswehrauto, noch nie einen in Uniform", sagte Giss.
Kommandeur hält freiwilligen Dienst für falschen Weg
Der gebürtige Freiburger ist seit zwei Jahren Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg, das Hauptansprechpartner für die Landesregierung ist und die zivil-militärische Zusammenarbeit koordinieren soll. Zur Vorbereitung auf den Ernstfall gehört aus seiner Sicht auch, genügend Soldaten vorzuhalten. Er habe große Zweifel, dass das mit dem freiwilligen Dienst gelingt, auf den sich Union und SPD geeinigt haben. "Persönlich als Staatsbürger halte ich es für falsch", sagte Giss. Er sei für die Reaktivierung der Wehrpflicht. "Ich bin ja selbst ein Kind der Wehrpflicht und habe festgestellt, dass das etwas Vernünftiges und sehr zielführend ist." Giss ist auch für eine Dienstpflicht für Frauen, mit den gleichen Rechten und Pflichten: "Warum denn auch nicht?"
Giss: Auch Bürgerinnen und Bürger sollten sich für Ernstfall vorbereiten
Giss mahnte die Bürgerinnen und Bürger auch, sich für den Ernstfall auszurüsten. Es gehe nicht darum, Panik zu verbreiten. "Angst ist immer ein schlechter Ratgeber und Vorbereitung hilft gegen die Angst", sagte er. Sein Rat: "Wichtig ist, dass sie etwas tun, wo sie sagen, damit komme ich erstmal die nächsten Tage klar und dass sie damit auch für sich eine gewisse Ruhe reinkriegen." Vorbild könnten Schweden und Finnland sein. "Das sind ja Länder, in denen die Leute glücklich sind", sagte der Kommandeur. "Die haben ihre Broschüre, ihre Checkliste. Die wissen auch, was sie tun, wenn irgendwo die Sirene geht." Die Menschen wüssten auch, wo Bunker und Schutzräume sind: "Und aus dieser Vorbereitung heraus schöpfen Sie diese Gelassenheit, um ein normales Leben zu führen, obwohl Sie in Kirschkernspuckweite vom Feind wegwohnen."
