Es war wohl allen nach Sommerpause zumute. Aber dann gab´s erstmal Ärger. Der Kanzler startete einen großen Personalwechsel, nach den Rücktritt von Unions-Fraktionschef Jens Spahn. Die Art, wie er das gemacht hat, hat viele Christdemokraten irritiert. Hitzige Debatten, Empörung an der Basis, sogar ein Protestbrief an den Kanzler folgten.
Kein leichter Einstieg für den Neuen: Thorsten Frei ist Nachfolger von Jens Spahn und muss nun in der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag den Ärger abräumen. Im ARD Interview der Woche versucht er zu beschwichtigen und versichert, die Fraktion sei geschlossen. Es habe in der Sondersitzung Ende Juli kritische Wortmeldungen gegeben, aber die seien "konstruktiv-kritisch" gewesen. "Wenn es solche Dissonanzen gibt, dann muss man die in einer Fraktion auch ansprechen und offen diskutieren dürfen."
Geschlossenheit in der Fraktion ist für die Regierung wichtig, weil die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD nur eine Mehrheit von 12 Stimmen im Bundestag haben. Das könne eine Herausforderung sein, sagt Frei, aber umgekehrt diszipliniere eine knappe Mehrheit auch. "Jede Kollegin und jeder Kollege weiß, dass es auf genau seine Stimme ankommt."
Rentenreform = "Jahrhundertreform"
Auch für die jüngsten Diskussionen über die geplante Rentenreform, insbesondere über die darin enthaltene Abschaffung der sogenannten "Rente mit 63", zeigt Thorsten Frei in Teilen Verständnis. Drei CDU-Ministerpräsidenten hatten die Debatte ausgelöst. Es sei legitim, Punkte herauszunehmen und über Alternativen nachzudenken. "Daraus sollte man auch niemandem einen Strick drehen", sagt Frei. Aber er räumt ein: "Es ist zumindest kein positiver Eindruck, den wir hier hinterlassen." Immerhin liege ein überzeugender Kompromissvorschlag auf dem Tisch. "Das ist ein fein austarierter Kompromiss, nicht nur zwischen Union und SPD, sondern auch zwischen den Generationen." Der Vorschlag nehme alle in den Blick, das sei gerecht und vernünftig. Deshalb sei es ein "Wert an sich, wenn wir diese, ich will es wirklich so sagen, Jahrhundertreform jetzt über die Rampe schieben."
Frau als Bundespräsidentin "sehr wünschenswert"
Zur Frage nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin für Bundespräsident Steinmeier, der im nächsten Jahr aufhört, sagt Frei, es spreche vieles dafür, dass zum ersten Mal eine Frau das Amt übernimmt. "Ich persönlich fände das auch sehr wünschenswert", sagt der CDU-Politiker. Aber er rät dennoch dazu, offen an die Debatte heranzugehen. Erst nach den drei Landtagswahlen im September stehe die Zusammensetzung der Bundesversammlung fest. Die soll Ende Januar den neuen Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin wählen. Frei plädiert dafür, "aus Respekt vor dem herausragenden Amt jetzt keine wochen- oder monatelange Personaldebatte" zu führen.